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Der Minderheitenschutz nach der schleswig-holsteinischen Landesverfassung

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Artikel 5 der Landesverfassung sichert der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe Schutz und Förderung zu. Mit der Auslegung dieses Verfassungsartikels beschäftigt sich die soeben im Verlag Nordfriisk Instituut in Buchform erschienene Dissertation "Der Minderheitenschutz nach der schleswig-holsteinischen Landesverfassung" der Kieler Richterin Birthe Köster. Die Juristin zeichnet zunächst die historische Entwicklung des Minderheitenschutzes in Schleswig-Holstein sowie die Entstehung des Artikels 5 der Landesverfassung auf, um im Anschluss daran die einzelnen Tatbestandsmerkmale genauestens unter die Lupe zu nehmen. Absatz 1 des Artikels stellt den auf der politischen Ebene der Nachkriegszeit ausgehandelten Inhalt der "Kieler Erklärung" und den darauf fußenden Gehalt der "Bonn-Kopenhagener Erklärungen" auf eine verfassungsrechtliche Grundlage, arbeitet die Verfasserin heraus. Seine Bedeutung liegt darin, die Bekenntnisfreiheit zu gewährleisten, und zwar im Sinne einer freien, durch keinerlei staatliche Einmischung oder Benachteiligung getroffenen Entscheidung, einer Minderheitengruppe angehören zu wollen oder nicht.
Absatz 2 stellt die kulturelle Eigenständigkeit und die politische Mitwirkung nationaler Minderheiten und Volksgruppen unter den Schutz des Landes und der Gemeinden. "Die nationale dänische Minderheit und die friesische Volksgruppe haben Anspruch auf Schutz und Förderung", heißt es dort weiter. Die Juristin kommt in ihrer Untersuchung zu dem Schluss, dass Schutz in dem hier verstandenen Sinne auch bedeuten kann, der Gruppe eine Grundlage dafür zur Verfügung zu stellen, dass sie ihre kulturelle Identität gleichwertig und gleichberechtigt leben kann. Gegenwärtig beziehen sich Schutz und Förderung vorrangig auf die friesische Sprache, wie etwa auch das "Gesetz zur Förderung des Friesischen im öffentlichen Raum" ausweist.

Kurzbeschreibung:
Birthe Köster:
Der Minderheitenschutz nach der schleswig-holsteinischen Landesverfassung
Hrsg. vom Nordfriisk Instituut
Verlag: Nordfriisk Instituut, Bräist/Bredstedt 2009, ISBN 978-3-88007-350-0,
15 x 21 cm, 204 Seiten, Paperback, 15,80 €
(Mitgliederpreis 12,64 €)

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Birthe Köster